>>Blausteiner Nachrichten Nr. 43 <<
24.10.2014

TTIP Freihandelsabkommen zwischen Europa und USA

Mit TTIP soll der größte ökonomische Handelsraum der Welt entstehen. Ungefähr 820 Millionen Menschen in Europa und den USA werden davon betroffen sein. Es werden sich Veränderungen im Leben der Menschen bemerkbar machen. Informationen darüber fließen leider nur spärlich. Nichttarifäre Handelshemmnisse (NTH) sollen abgebaut, bzw. einander angeglichen werden. Was versteht man darunter? NTH sind Standards, insbesondere Ausbildungs-, Gesundheits-, Sicherheits- und Umweltstandards, Arbeitnehmerrechte, Sozialstandards. Beispiele: Weigerung der Europäischen Union (EU) amerikanisches Rindfleisch einzuführen, weil dies hormonbehandelt ist. Die Verbraucher in den USA haben z.B. Angst vor europäischem Käse aus Rohmilch. Europäische Bürger haben Bedenken, dass deutsche, bzw. europäische Standards verwässert werden. Wir von der BI-Wippingen haben Sorge, ob die Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel wegfallen wird. Warum wird nicht offen und transparent verhandelt, sondern unter Ausschluss der Öffentlichkeit? Lobbyisten aus der Wirtschaft sind in die Verhandlungen viel stärker mit eingebunden als zivilgesellschaftliche Organisationen.

Die Europäische Kommission hat eine aus 250 NGOs (Nicht-Regierungs-Organisationen) und Parteien offizielle Europäische Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen nicht zugelassen. „Die Verhandlungen seien Verwaltungsangelegenheit, eine Mitwirkung der Bürger ist nicht vorgesehen.“, so von Seiten der Kommission.

Dagegen hat sich eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative STOPP-TTIP gegründet. Ziel sind über eine Million Unterschriften von europäischen Bürgern gegen TTIP – damit die Handels- und Investitionsabkommen politisch nicht mehr durchsetzbar sind.

Am Freitag 24.10.2014 und Freitag 31.10.2014 werden wir auf dem Blausteiner Wochenmarkt präsent sein, um über das Freihandelsabkommen zu informieren. Wenn Sie möchten können sie an unserem Stand auch gegen TTIP unterschreiben. Wenn Sie selbst Unterschriften sammeln wollen, können sie unter

Pfeil www.genfrei-ulm.de

selbst Unterschriftenlisten herunterladen.

 


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